Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines / Geltungsbereich
Die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen unseren Kunden und uns, der Firma
Gutheil Textilmarkt Stickerei Textildruck und Werbetechnik,
Berthold Gutheil, und als Betreiber des Online Shops
"gutheil.eu/shop". Abweichende, entgegenstehende oder
ergänzende Bedingungen und Vorschriften unserer Kunden werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, außer ihrer
Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Wir behalten
uns vor, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit
einer angemessenen Kündigungsfrist zu ergänzen oder abzuändern.
Alle Lieferungen werden zu den am Tag der Auftragserteilung
geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
erbracht.
§ 2 Angebote
und Vertrags Abschluß
Unsere
Angebote sind unverbindlich. Kleinere Abweichungen und
technische Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren
vorbehalten. Alle aktuellen Angebote verlieren mit jeder
Neuausgabe der Angebote ihre Gültigkeit.
Die
Präsentation der Waren stellt kein bindendes Angebot
unsererseits dar. Erst durch Anklicken des Buttons
"Kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches
Vertragsangebot ab. Der Zugang Ihrer Bestellung wird
unverzüglich per Email bestätigt. Der Kaufvertrag kommt jedoch
nicht schon mit unserer Bestellbestätigung, sondern erst mit
schriftlicher Annahmeerklärung oder durch Lieferung der
bestellten Waren zustande.
Der
Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht
richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht
oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der nur teilweisen
Verfügbarkeit oder der Nichtverfügbarkeit der Artikel werden
Sie unverzüglich hierüber informiert. Bereits geleistete
Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Preise
und Versandkosten
Alle
Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Der Betrag wird am Tag
der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Aufgrund von vorgegebenen Verpackungseinheiten bestimmte
Mindestbestellmengen bei Wäsche-Artikeln (1er / 2er / 3er / 4er
/ 5er Pack; siehe Artikelbeschreibung).
Bar- oder
Kartenzahlung bei Abholung in unserem Ladengeschäft oder bei
einem unserer Verkaufstermine. (keine anfallenden
Versandkosten)
Vorkasse:
Versand der Bestellung erfolgt unverzüglich nach Eingang des
Rechnungsbetrages auf unser Konto, sofern die bestellten
Artikel lieferbar sind.
PayPal:
unverzüglicher Versand.
DHL
Nachnahme 4,90 €, das Entgelt für die Geldübermittlung von 2,00
€ wird zusätzlich zum Nachnahmebetrag bei Paketübergabe von DHL
eingezogen.
Versand:
Die
Versandkostenpauschalen für den deutschlandweiten Versand
betragen
DHL Paket
4,95 € Grösse bis 60 x 30 x 15 cm
Ab einem
Bestellwert von € 49,00 erfolgt der
deutschlandweite Versand kostenfrei!
Bei evtl.
Nachlieferungen übernehmen wir selbstverständlich die
Versandkosten.
Die
Versandkostenpauschale für EU-Länder im Premium Versand
betragen:
Zone 1
BE,DK,FR,LU,MC,NL,AT,PL,CZ
DHL Paket
11,99 € bis Größe bis 60 x 30 x 15 cm, bis 2
kg
Zone
2 GB,IT,SE,SK,SI,ES,HU
DHL Paket
12,45 € bis Größe bis 60 x 30 x 15 cm, bis 2
kg
Zone
3 BG,EE,FI,GR,IE,HR,LV,LT,MT,PT,RO
DHL Paket
12,70 € bis Größe bis 60 x 30 x 15 cm, bis 2
kg
Zone 1 non
EU CH,LI
DHL Paket
16,35 € bis Größe bis 60 x 30 x 15 cm, bis 2
kg
Zone
3 non EU NO
DHL Paket
15,70 € bis Größe bis 60 x 30 x 15 cm, bis 2
kg
Es sind
keine versandkostenfreien Lieferungen ausserhalb Deutschland
möglich.
Zahlung:
Es bestehen
folgende Zahlungsmöglichkeiten:
Bei allen Zahlungsmöglichkeiten garantieren wir für höchste Sicherheit und Datenschutz!
Rücksendung von bestellten Artikeln
Sind Sie mit der bestellten Ware nicht zufrieden, passt diese Ihnen nicht oder haben Sie die falsche Größe gewählt? Kein Problem. Senden Sie uns einfach die entsprechenden Artikel zurück. Wir überweisen Ihnen den entsprechenden Betrag auf die von Ihnen hinterlegte Kontoverbindung.
Wichtig ist hierbei, dass die Artikel in der Original-Verpackung zurückgesendet werden.
Bitte haben Sie Verständnis, dass bereits getragene Unterwäsche von uns aus hygienischen Gründen nicht zurückgenommen wird. Unterwäsche kann nur zurückgesendet werden, wenn diese noch originalverpackt ist.
Bitte senden Sie ein ausreichend frankiertes Paket mit den entsprechenden Artikel an folgende Adresse:
Gutheil Online
Shop
Schulstr.
9
D-73568
Durlangen
Bitte
beachten Sie, dass die Versandkosten für die Rücksendung der
Waren von Ihnen selbst getragen werden müssen!
Sollten Sie
noch Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne per E-Mail
(info@gutheil.eu) oder per Telefon (07176-777 4000) zur
Verfügung.
ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Gutheil Textilmarkt Stickerei Druck
und Werbetechnik
1.
Geltungsbereich
Diese AGB
gelten für alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und
Lieferungen der Firma Gutheil Textilmarkt Stickerei Druck und
Werbetechnik. Für Lieferungen/Leistungen ins Ausland gilt
deutsches Recht. Sollte es zu Abweichungen von diesen AGB´S
kommen, sind diese nur gültig, wenn sie von uns schriftlich
bestätigt werden. Wir widersprechen hiermit ausdrücklich
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, wenn diese von unseren
AGB´S abweichen. Mit Bestellung erkennt der Auftraggeber unsere
AGB´S an.
2. Angebote
und Vertragsschluss
Unsere
Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit
freibleibend. Soweit nicht ausdrücklich als verbindlich
anerkannt, handelt es sich bei den zu den Angeboten gehörenden
Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Größen
oder Maßangaben nur um ungefähre Angaben. Erst durch unsere
schriftliche Auftragsbestätigung erfolgt die rechtsverbindliche
Auftragsannahme, die wiederum durch die Lieferung und/oder die
Rechnungsstellung ersetzt werden kann. Der Zwischenverkauf
bleibt vorbehalten.
3.
Preise
Sofern nicht
ausdrücklich und schriftlich etwas anders vereinbart ist,
verstehen sich alle Preisangaben wie etwa in Katalogen, auf
Internetseiten und in sonstigen Publikationen zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten ab unserem Firmensitz.
Angegebene Frachtkosten gelten jeweils nur für Lieferungen
innerhalb Deutschlands. Wir übernehmen für die Aktualität der
veröffentlichten Preise keine Haftung. Preisänderung oder
Produktaktualisierung ohne Vorankündigung behalten wir uns
vor.
4.
Zahlungsbedingungen und Verzug
Der
Rechnungsbetrag wird per Vorauskasse, PayPal oder per Nachnahme
ohne Abzug fällig und zahlbar. Bei Überweisungen ist unbedingt
die Rechnungsnummer anzugeben. Anstelle dieser üblichen
Zahlungskonditionen behalten wir uns das Recht vor, mit einer
anderen mit dem Kunden vereinbarten Zahlungskondition zu
liefern. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, eine
Bonitätsprüfung über Schufa oder einer anderen Auskunftsdatei
vorzunehmen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist
ausgeschlossen ebenso die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts aus früheren Geschäften.
Bei
Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von
15% pro Jahr sowie Mahngebühren in Höhe von Euro 5,00 pro
Mahnung anzusetzen und zu berechnen. Der Nachweis eines höheren
Schadens bleibt vorbehalten. Erfolgt auch nach Mahnung die
Bezahlung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist, werden
sofort alle offenen Rechnungen des Kunden zur umgehenden
Zahlung fällig. Die Forderungen können sodann an ein
Inkassounternehmen zum Inkasso oder an einen Rechtsanwalt zur
Titulierung übergeben werden. Die dadurch entstehenden weiteren
Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Alle
Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt sowie unter
verlängertem Eigentumsvorbehalt.
Die richtige
und vollständige Angabe der Rechnungsnummer ist bei
Zahlung/Überweisung zwingend erforderlich, auch dann, wenn der
Kunde bereits vorab den Zahlungsbeleg per Fax oder Mail an uns
versendet hat. Sollte es wegen fehlender oder unvollständiger
Angaben zu Lieferverzögerungen oder Terminüberschreitungen
kommen, sind diese nicht unserem Unternehmen
anzulasten.
5.
Lieferungen, Versand und Versandkosten
Lieferungen/Leistungen
erfolgen ab Firmensitz auf Rechnung und Gefahr des
Auftraggebers. Der Versand erfolgt durch einen von uns
beauftragten Frachtführer. Wenn es zur Einhaltung des
vereinbarten Liefertermins notwendig ist, die Lieferung per
Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten vorzunehmen, gehen
die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des
Auftraggebers.
Teillieferungen sind
jederzeit zulässig und können vom Auftraggeber nicht
zurückgewiesen werden.
Wir
versuchen angegebene Liefertermine unbedingt einzuhalten.
Gleichwohl dienen sie mangels ausdrücklicher Bestätigung eines
festen Termins nur als Anhaltspunkt über die Leistungszeit.
Wird die Frist überschritten, berechtigt dies in keinem Fall
zum Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag. Können dennoch
vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer
Betriebsstörung oder Lieferverzug durch unseren Vorlieferanten
nicht eingehalten werden, sind wir berechtigt, wahlweise, die
Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder vom
Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen
gilt ein vereinbarter Liefertermin als eingehalten, wenn die
Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten
Liefertermin einem Frachtführer übergeben oder für
versandbereit erklärt wurde. Sollte es zum Lieferverzug kommen,
ist uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die 4
Wochen nicht unterschreiten soll. Fixtermine werden von uns
nicht anerkannt.
Für
Bestellungen, die der Kunde nach Erhalt unserer
Auftragsbestätigung storniert, werden von gesamten
Auftragssumme 20 % als Bearbeitungskosten in Rechnung
gestellt.
Für die uns
zugesandten Logos/Motive trägt alleine der Kunde die
Verantwortung. Es obliegt nicht unserem Unternehmen, zu
überprüfen, ob es sich ggf. um ein geschütztes Logo handelt und
dadurch Urheberrechte verletzt werden.
Änderungen
an der ursprünglich bekanntgegebenen Lieferanschrift bzw.
Versandart müssen uns spätestens 2 Tage vor dem geplanten
Versandtermin schriftlich vorliegen. Nur dann können wir
gewährleisten, dass diese Änderungen noch umgesetzt werden
können.
6.
Muster
Bei der
Umsetzung des bestellten Logos kann es bei der Übermittlung per
Mail zu farblichen Abweichungen kommen. Nur bei Stickproben,
die per Post an den Kunden gehen, wird die 100%ige farbliche
Übereinstimmung zwischen Stickprobe und der dann gelieferten
Textilien von uns gewährleistet. Die Zusendung der Stickprobe
per Post muss der Kunde ausdrücklich schriftlich anfordern,
ansonsten ist nur die Zusendung von Freigabe-Bildern per Mail
vorgesehen.
Speziell für
den Kunden gefertigte oder angeforderte Muster werden zum
Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet.
Sondervereinbarungen bezüglich der Muster gelten nur, wenn sie
schriftlich vereinbart wurden. Rückgabe oder Umtausch sind
grundsätzlich ausgeschlossen.
Bei
bestickten Musterbestellungen bis 10 Stück werden vorab keine
Freigabe-Bilder per Mail verschickt. Sollte es z.B. bei der
farblichen Umsetzung des Logos zu Abweichungen gegenüber der
Vorlage des Kunden kommen, berechtigt es den Kunden nicht, den
Rechnungsbetrag zurückzufordern oder die bestickte Ware an
zurückzusenden.
7.
Gewährleistungsmängel und Beanstandungen,
Widerrufsrecht
Beanstandungen/Reklamationen
sind innerhalb 8 Tagen nach Lieferung – bei versteckten
Mängeln unmittelbar nach Bekanntwerden – schriftlich an uns zu
richten. Sind Mängel nur an einem Teil der Lieferung
aufgetreten, so ist der Auftraggeber nicht zur Beanstandung der
gesamten Lieferung berechtigt. Beanstandete Ware ist uns auf
Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur
Verfügung zu stellen oder nach Wahl auf unsere Kosten
zurückzusenden. Wenn die Ware bereits weitergeliefert oder an
mehrere Empfänger verteilt wurde, gehen die dafür anfallenden
Kosten für das Zusammenführen der beanstandenden Ware zu Lasten
des Auftraggebers.
Ist die
Beanstandung berechtigt, haben wir nach unserer Wahl das Recht
auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Wandlung oder Minderung.
Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit. Ansprüche auf Wandlung des Vertrages
oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Das gilt
auch für alle Folgeschäden.
Veredelte
Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen und kann nicht mehr
beanstandet werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich daher,
die Ware vor dem Veredeln (Bedrucken, Besticken und Ähnliches)
auf Übereinstimmung hinsichtlich Menge und/oder
Qualität/Ausführung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel
zu untersuchen bzw. bei Lieferung an Dritte von diesem Dritten
untersuchen zu lassen.
Wird eine
Direktbestickung- oder Folien- oder Textildruckbeschriftung auf
Waren gefertigt, die im Besitz des Auftraggebers sind, so trägt
der Auftraggeber das Risiko der Verarbeitung. Wird die Ware bei
der Fertigung beschädigt oder verschmutzt, so kann der
Auftraggeber keinen Ersatz fordern.
Musste für
die Stickerei oder die Folien- oder Textildruckbeschriftung
eine, der Vorlage entsprechende, Datei angefertigt werden und
wurden die Kosten hierfür dem Auftraggeber gesondert in
Rechnung gestellt, so kann der Auftraggeber die Herausgabe der
Datei verlangen. In diesem Fall wird eine Ablösesumme von
mindestens 150,– Euro (einhundert Euro) zzgl. MwSt.
fällig.
Diese
verbleibt zur weiteren Verwendung ausschließlich bei der Firma
Gutheil Textilmarkt Stick & Druck.
Der
Auftraggeber haftet für falsch übermittelte Texte. Bei
telefonischer Auftragserteilung ist der Auftraggeber für die
Richtigkeit der Angaben verantwortlich.
8. Marken-
und Urheberrechte Dritter; Datenschutzrechte
Der
Auftraggeber haftet allein, wenn durch die von ihm gewünschte
Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere aber nicht
abschließend Marken und/oder Urheberrechte, Dritter verletzt
werden. Der Auftraggeber hat die Firma Gutheil Textilmarkt
Stickerei Druck Werbetechnik von allen Ansprüchen Dritter wegen
solcher Rechtsverletzung freizustellen und alle dadurch
entstehenden Kosten der Firma Gutheil Textilmarkt Stickerei
Druck Werbetechnik unverzüglich zu übernehmen.
Die Firma
Gutheil Textilmarkt Stickerei Druck Werbetechnik ist
berechtigt, den an den Kunden gelieferten Artikel bzw. die
Werbeaufschrift für werbliche Zwecke abzubilden. Im Rahmen der
Geschäftsbeziehung werden die Daten der Kunden und Lieferanten
gespeichert und verarbeitet.
9.
Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und
Erfüllungsort ist D-73525 Schwäbisch Gmünd
10.
Salvatorische Klausel
Sollten
einzelne Bestimmungen dieser AGB´S ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine
Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen oder Teile der AGB´S unberührt. Anstelle der
unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen
gesetzlichen Regelungen, sofern eine Regelung nach dem
wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung nicht gefunden werden
kann.
Durlangen,
09.12.2018
1. Recht auf Auskunft